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AGB
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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Topal Lüftungstechnik 2016

1. Allgemeines

Wir verkaufen ausschließlich aufgrund unserer Geschäftsbedingungen. Falls der Besteller andere Einkaufsbedingungen wünscht, sind dieselben von uns schriftlich zu -bestätigen; andernfalls gelten unsere Geschäftsbedingungen vollinhaltlich als Grundlage des Verkaufsabschlusses. Preisanpassungen infolge Änderung der Marktverhältnisse oder wegen Wechselkursschwankungen müssen wir uns vorbehalten. Unsere Pläne, Skizzen oder sonstige technische Unterlagen, bleiben stets unser geistiges Eigentum und stehen unter vollem Schutz der einschlägigen, gesetzlichen  Bestimmungen  hinsichtlich  Vervielfältigung  und  Wettbewerb.  Retourware  wird  ausnahmslos  nur  in  sauberem,  einwandfreiem Zustand und nur nach vorheriger Ausstellung eines TOPAL-Retourmaterialscheins übernommen. Es wird ausschließlich Lagerware gemäß jeweils gültiger TOPAL-Preisliste ausgenommen flexible Schläuche als Retourmaterial akzeptiert. Für vor angeführte Retourware wird nach erfolgter Eingangskontrolle eine Gutschrift abzüglich einer Manipulationsgebühr von 20% der Bruttopreise ausgestellt. Der Rücktransport hat auf Kosten des Bestellers zu erfolgen Soweit einzelne Vertragsbestimmungen aus welchem Grund auch immer nicht zur Anwendung gelangen, berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Regelungen dieser Geschäftsbedingungen Soweit einzelne Vertragsbestimmungen aus welchem Grund auch immer nicht zur Anwendung gelangen, berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Regelungen dieser Geschäftsbedingungen

2. Preise und Zahlungsbedingungen

Die Preise beruhen auf den Kosten zum Zeitpunkt der Preisabgabe. Treten während der Vertragsdauer Material-, Preis- oder Lohnerhöhungen ein, so sind wir berechtigt, eine entsprechende Preisberichtigung vorzunehmen. Die Preise enthalten keine Umsatzsteuer und gelten, wenn nicht anders vereinbart, Nettokassa ab Altach. Bei Überschreitung des Zahlungsziels gelten Verzugszinsen in der Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Österreichischen Zentralbank als vereinbart. Die Geltendmachung weiterer Schadenersatzansprüche wird dadurch nicht ausgeschlossen. Zahlungsverzug tritt mit dem Tag der Fälligkeit ein und bedarf keiner gesonderten schriftlichen Mahnung. Die Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen oder Umstände, welche die Annahme rechtfertigen, dass die Kreditwürdigkeit des Auftragsgebers gemindert wird, haben die sofortige Fälligkeit sämtlicher Forderungen des Auftragnehmers zufolge. Darüber hinaus steht dem Auftragnehmer das Recht zu, die Weiterbelieferung einzustellen, andere Zahlungsbedingungen festzulegen, ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauszahlung auszuführen oder vom Vertrag zurückzutreten bzw. Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.

3. Lieferungen und Versand

Die Einhaltung der Lieferzeit beginnt erst nach endgültiger Klärung aller technischen, kaufmännischen und finanziellen Lieferbelange zu laufen. Alle von uns nicht beeinflussbaren Umstände gelten als Fälle von höherer Gewalt. Hierzu gehören insbesondere Betriebsstörungen, Beschränkungen oder Verzögerungen bezüglich der Lieferung von Fertigungsmaterialien und Rohstoffen, dies sowohl bei uns, als auch bei unseren Unterlieferanten. Solche Umstände berechtigen uns, die Lieferung zu einem späteren Zeitpunkt vorzunehmen, diese einzustellen oder entsprechend zu beschränken, ohne dass der Besteller daraus Ansprüche gegen uns geltend machen kann. Werden nachträglich Änderungen gewünscht, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend; ist eine Anzahlung vereinbart, so beginnt, wenn nicht anders festgelegt, die Lieferzeit mit deren Eingang. Schadenersatzansprüche für verspätete Lieferungen oder wegen Nichterfüllung sind in den Fällen leichter und grober Fahrlässigkeit ausgeschlossen. . Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die wir nicht zu vertreten haben, so geht die Gefahr vom Tage der Versandbereitschaft auf den Besteller über.

4. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unserer sämtlichen Forderungen gegenüber dem Besteller, sohin auch jener aus anderen Lieferungen, einschließlich Kosten, Zinsen und Verzugszinsen, unser Eigentum. Wir sind berechtigt, bei Zahlungsverzug des Bestellers  die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware auch ohne Rücktritt vom Vertrag einzuziehen.  Der Eigentumsvorbehalt kann – mit oder ohne Rücktritt vom Vertrag – über die gesamte Lieferung oder an einzelnen Waren geltend gemacht werden. Der Besteller ist verpflichtet, die gelieferte Ware ordnungsgemäß zu betreuen, instand zu halten und aufzubewahren. Eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, oder sonstige Verfügung zugunsten eines Dritten über eine unter Eigentumsvorbehalt von uns stehende Ware ist unzulässig. Im Fall der Weiterveräußerung der Ware tritt uns der Besteller dessen sämtliche Ansprüche samt allen Nebenrechten und Sicherheiten, die ihm gegenüber seinem Abnehmer aus der Weiterveräußerung oder Verarbeitung der gekauften Ware zustehen, bis zur Erfüllung unserer sämtlichen Ansprüche gegen ihn selbst ab. Bei Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit anderen Waren steht uns das Miteigentum an der neuen Sache zu, und zwar im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zum Wert der anderen Waren im Zeitpunkt der Verbindung bzw. Vermischung. Wird die so geschaffene Ware weiterveräußert, tritt der Besteller uns bereits mit der durch ihn vorgenommenen Veräußerung den aliquoten Kaufpreis aus der Weiterveräußerung im Sinne der vorstehenden Bestimmungen ab. Wird die Vorbehaltsware im Rahmen eines Werkvertrages derart verarbeitet, dass ein Dritter Eigentum erwirbt, so tritt der Besteller im Sinne der vorhergehenden Bestimmungen seinen Anspruch auf den aliquoten Werkslohn an uns ab. Sämtliche Abtretungen erfolgen sicherheitshalber

5. Garantie, Inhalt, Begrenzung

Wir gewährleisten die zugesicherten Eigenschaften im Sinne der Normen oder Angaben in den individuellen Produktebeschreibungen. Unsere Garantiepflicht erstreckt sich nicht auf Schäden, welche durch unsachgemäße Behandlung, durch unsachgemäßen Einsatz oder durch Belastungen entstanden sind, die über die offerierten Werte hinausgehen Unsere Garantiepflicht erstreckt sich nicht auf Schäden, welche durch unsachgemäße Behandlung, durch unsachgemäßen Einsatz oder durch Belastungen entstanden sind, die über die offerierten Werte hinausgehen. Unsere Garantiepflicht erlischt, wenn der Empfänger ohne unsere schriftliche Einwilligung Änderungen an den gelieferten Gütern vornimmt. .Änderungen bleiben uns vorbehalten und Abbildungen sind unverbindlich! Jede Neuauflage annulliert die vorangegangene Ausgabe. Wir lehnen jede Haftung für die konstruktiven Aspekte des Anwendungsobjektes ab. Die Anzeige von Mängeln, welche im Sinne der jeweils gültigen Norm von Wert oder Tauglichkeit unsere Produkte mehr als unerheblich mindern, hat sofort, spätestens aber 3 Tage nach Empfang der Ware oder Entdeckung des Mangels zu erfolgen. Die Garantiefrist erlischt in jedem Fall spätestens 30 Tage nach Empfang der Ware. Die Mängelanzeige hat schriftlich durch eingeschriebenen Brief zu erfolgen. Mit der Mängelanzeige erhalten wir das Recht, den mitgeteilten Schaden durch eigene Mitarbeiter oder Experten unserer Wahl überprüfen zu lassen. Unsere Garantieleistung besteht darin, dass wir nach unserer Wahl entweder spesenfreien Ersatz liefern oder eine angemessene Preisminderung vornehmen. Ausdrücklich ausgeschlossen ist unsere Haftung für direkte oder indirekte -Folgeschäden.

6. Zahlungskonditionen

Zahlung innert 8 Tagen - 3 % Skonto./14 Tagen netto. Bei Zahlungsverzug ist ein Verzugszins von 98% vereinbart, welcher ohne separate In Verzug-setzung geschuldet wird. Bei Beitreibungen werden sämtliche gewährten -Rabatte hinfällig!

7. Stornierung

Die Annullierung von Aufträgen setzt unser ausdrückliches Einverständnis, -sowie die Übernahme unserer Auslagen für Material Löhne und Unkosten -voraus. -Beanstandungen in Qualität und Abmessungen einer Lieferung berechtigen nicht zur Annullierung von Restlieferungen einer Bestellung. Wir sind zum Rücktritt von eingegangenen Lieferverpflichtungen berechtigt, wenn sich die finanzielle Situation des Bestellers wesentlich verschlechtert hat oder sich uns anders präsentiert, als es uns dargestellt wurde.

8. Erfüllungsort Gerichtsstand

Der Besteller ist nicht befugt, mit allfälligen eigenen Forderungen gegen unsere Forderungen aufzurechnen, es sei denn, es wird ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für beide Teile und für sämtliche Ansprüche aus der Geschäftsverbindung, auch für Klagen im Wechsel- und Urkundenprozess, ist Feldkirch. Für alle vertraglichen Beziehungen und Rechtsfälle gilt ausschließlich Oesterreichisches Recht.

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